Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand Dezember 2019
O-G Primus Gradus AB (AB = Aktiebolag = Aktiengesellschaft)
Skallmeja Rasegården 3
532 95 Skara
Sweden
Geschäftsführer: Stephan Commer
Telefonnummer für Deutschland: +49 (0) 30 22 181 774
Telefonnummer für Schweden: +46 (0) 72 848 33 75
Geschäftsnummer: SE 556882-9575
USt-IdNr.: SE556882957501
- Allgemeines
Die Firma O-G Primus Gradus AB ist eine schwedische Aktiengesellschaft und hat ihren Firmensitz bei oben genannter Adresse. Weiter betreibt sie den Onlineshop: www.orgo-germanika.com
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge zwischen O-G Primus Gradus AB und einem Verbraucher oder Unternehmer, in der Folge „Käufer“ genannt, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
- Zustandekommen des Vertrages
2.1. Alle im Onlineshop des Verkäufers zu erwerbenden Produkte, Artikel und Leistungen stellen keine bindenden Angebote durch den Verkäufer im Rechtssinne dar, sondern sind Angebote an die Kunden.
2.2. Im Anschluss an eine Bestellung durch den Käufer erhält dieser unmittelbar eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und eine Annahme des Angebotes im Rechtssinne darstellt, womit der Vertrag zustande kommt.
- Preise, Umsatzsteuer, Umsatzsteuerausgleich und Zahlung
3.1. Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise inkl. Der Schwedischen gesetzlichen Mehrwertsteuer von 25 % zuzüglich den in der Rechnungsvorschau produktabhängig festgelegten Versandkosten.
3.2. Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmethoden an: Paypal. Der Verkäufer stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware beiliegt, per E-Mail oder per Brief zugeht.
3.3. Geschäftskunden bekommen gegen Vorlage und nach Überprüfung der USt-IdNr eine Rechnung, in der dies berücksichtigt ist, da hier die Schwedische MwSt entfällt. Der Kunde bezahlt in diesem Fall die MwSt in seinem Land selbst.
- Lieferungen, Versandkosten und der Übergang von Gefahren
4.1. Die Lieferung erfolgt unverzüglich nach Geldeingang bzw. Nachricht durch Paypal.
4.2. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Verkäufers sind in Verlauf der Durchführung einer Bestellung näher ausgewiesen. Den Liefertermin entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung.
4.3. Der Kauf kann nur in Form von Direktbezahlung stattfinden, d.h. via Paypal oder Kartenzahlung. Sie erhalten eine Gesamtübersicht über die wesentlichen Merkmale der Ware, den Gesamtpreis der Ware und Versandkosten.
4.4. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so trägt das Versandrisiko ausschließlich der Verkäufer. Ist der Käufer hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer das Gut dem Transportunternehmen ausgeliefert hat.
- Widerrufsbelehrung
Die folgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher (siehe 1. der AGB).
- Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, innerhalb von zehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt zehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns O-G Primus Gradus AB, Skallmeja Rasegården 3, 532 95 Skara, Schweden, Telefonnummer: 0046 (0) 72 848 33 75, E-Mail-Adresse: info@orgo-germanika.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dazu das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der genannten Frist absenden.
- Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Es werden wegen der Rückzahlung keine Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist wird gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust nach einer Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren diesen feststellt.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Muster- Widerrufsformular
Zur Widerrufung des Vertrages füllen Sie bitte das folgende Formular aus und schicken dies an die genannte Adresse:
An:
O-G Primus Gradus AB
Skallmeja Rasegården 3
532 95 Skara
Sweden
E-Mail-Adresse: info@orgo-germanika.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren:
– Bestellt am __________________
– Erhalten am__________________
– Name des/der Verbraucher(s)____________________________________
– Anschrift des/der Verbraucher(s)__________________________________________
______________________________________________________________________
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (bei handschriftlicher Mitteilung)
___________________________________________
– Datum
_______________
- Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt das Eigentum des Verkäufers bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag.
- Haftung und Mängelhaftungsrecht
Für unsere Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
9.1. Handelt der Kunde als Verbraucher, wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für gebrauchte Waren auf ein Jahr ab Ablieferung der Sache begrenzt. Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, bleibt unberührt. Weiterhin bleibt die Verjährung von Schadensersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, unberührt. Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, bleibt die Verjährung von Schadensersatzansprüchen ebenfalls unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Abweichendes entnehmen Sie der Produktbeschreibung.
Darüber hinaus bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
9.2. Für Unternehmer gilt hinsichtlich der Gewährleistung und der Haftung folgendes:
- a) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt gegenüber Unternehmern sowohl bei neu hergestellten Sachen als auch bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Im Übrigen gelten auch hier die gesetzlichen Vorschriften. Abweichendes entnehmen Sie der Produktbeschreibung.
- b) Der Käufer hat die Ware gemäß § 377 HGB unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Haltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen, so kann er sich auf diese Vorschriften nicht berufen.
- Weitere Informationspflichten für Verträge
10.1. Der Vertragstext sowie Ihre Bestellangaben werden vom Verkäufer gespeichert. Nach Abschluss der von Ihnen durchgeführten Bestellung erhalten Sie eine übersichtliche Bestellbestätigung, in denen alle Angaben zu Ihrer Bestellung enthalten sind. Ferner besteht die Möglichkeit den Vertragstext über die Druckfunktionen des Browsers auszudrucken. Ihre Bestelldaten befinden sich auch nochmal gesondert in der Ihnen übersandten E-Mail. Darüber hinaus sendet der Verkäufer dem Käufer jederzeit auf Wunsch die Vertragsbestimmungen per E-Mail zu.
10.2. Die Vertragssprache ist deutsch.
10.3. Der Verkäufer unterwirft sich keinen einschlägigen Verhaltenskodizes.
10.4. Der Kunde erhält nach dem Absenden des Angebots eine Bestätigungsemail.
10.5. Beanstandungen, wie insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind an den Verkäufer zu richten.
10.8. Der Artikelbeschreibung entnehmen Sie die wesentlichen Merkmale der Ware. Dies gilt auch für die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote.
- Schlussbestimmung
Auf das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Kunden, sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen, findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland können sich unabhängig von der konkreten Rechtswahl auch auf das Recht des Staates berufen, in dem sie ihren Wohnsitz haben.
“Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet, an die Sie sich wenden können. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/”